Von Dr. Manuel Ruoff
Westerwelle lehnt Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Mayer ab
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer abgelehnt, dass das Generalkonsulat in Königsberg auch den Namen Königsberg trägt. Zur Begründung seines Vorschlages hatte der CSU-Abgeordnete in einem Schreiben an den Minister vom 25. Oktober vergangenen Jahres angeführt: „Gerade im Zusammenhang mit der deutschen Benennung der deutschen Vertretungen in Breslau, Oppeln und Hermannstadt wäre es nur folgerichtig, auch das Generalkonsulat in Kaliningrad unter dem Namen Königsberg zu präsentieren.“
Einen knappen Monat später, mit Datum vom 21. November, antwortete Westerwelle Mayer in einem kurzen Schreiben abschlägig. Nach dem Dank für das Schreiben seines Parlamentskollegen beteuert er, dass sein Ministerium der Benennung der Auslandsvertretungen große Aufmerksamkeit widme und mit „Blick auf eventuelle sprachliche Entwicklungen in den jeweiligen Gastländern … die Namen regelmäßig überprüft“.
Dann kommt Westerwelle zur Begründung seiner Ablehnung: „Der Fall des Deutschen General-konsulats Kaliningrad unterscheidet sich insofern von den anderen von Ihnen angeführten Beispielen, als hier die damalige Sowjetunion den früheren Namen Königsberg offiziell in Kaliningrad umbenannt hat. Aus historischer Sicht soll diese Entscheidung respektiert und der Name Generalkonsulat Kaliningrad beibehalten werden.“
Mayers erklärte hierzu gegenüber der PAZ: „Die deutsche Minderheit in Königsberg/ Kaliningrad und Umgebung ist vergleichsweise groß. Nicht zuletzt deswegen ist es sehr angebracht, dass ein Generalkonsulat die Interessen der ursprünglich deutschen Bevölkerung vertritt und Ansprechpartner vor Ort ist. Wie in Breslau, Oppeln oder Herrmannstadt hielte ich es für richtig und konsequent, auch den deutschen Namen in der Bezeichnung des Generalkonsulates zu führen. Es ist für mich nicht nachzuvollziehen, dass der Bundesminister des Äußeren diese Parallelen nicht anerkennt und das Führen beider Namen ablehnt.“
Mayer hatte Westerwelle den Vorschlag in seiner „Funktion als Mitglied im Präsidium des Bundes der Vertriebenen und als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Bundeswahlkreises Altötting/Mühldorf am Inn, in dem Deutschlands größte ,Vertriebenenstadt‘ Waldkraiburg liegt“, unterbreitet. Manuel Ruoff