Mehr Geld für Kindertagesbetreuung

35,3 Mio. Euro mehr für Kitas

Senat beschließt mehr Geld für den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Jahr 2010

Die Kindertagesbetreuung in Hamburg wächst weiter: Für 2010 geht die Familienbehörde von rund sieben Prozent mehr betreuten Kindern (+ 4.350 Kinder) im Kita-Gutschein-System aus als im Beschluss des Doppelhaushaltes 2009/2010 im Jahr 2008 erwartet wurde (Prognose 2010 insgesamt: 67.900 Kinder). Hinzu kommen die kürzlich mit den Kitas geschlossenen Vereinbarungen zur Refinanzierung der besseren Bezahlung der Kita-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter sowie einer Erhöhung der Sachkostenpauschalen (+ 10,2 Mio. Euro). Die Mehrausgaben 2010 liegen bei rund 44 Millionen Euro. Davon bringen die Eltern rund 8,7 Mio. Euro durch die Anpassung des Essensgeldes und der Kita-Beiträge auf. Rund 35,3 Mio. Euro der zusätzlichen Kosten übernimmt die Stadt aus Mitteln des Konjunktur-Stabilisierungsfonds, also aus der Kreditaufnahme zur Abfederung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Eine entsprechende Drucksache hat der Senat am 25. Mai 2010  an die Bürgerschaft zur Entscheidung übersandt

Hans Scheibner geehrt

Biermann-Ratjen-Medaille an Hans Scheibner

Die Senator-Biermann-Ratjen-Medaille wurde 1978 vom Senat der Freien und Hansestadt Hamburg im Gedenken an die Verdienste des Kultursenators Hans-Harder Biermann-Ratjen gestiftet. Mit der Medaille werden Personen, Gruppen oder Institutionen geehrt, die sich mit ihren künstlerischen und kulturellen Leistungen um Hamburg verdient gemacht haben. Hans Scheibner erfüllt diese Kriterien in herausragender Weise. Als Satiriker, Kabarettist und Liedermacher ist er seit langem über Hamburg hinaus bekannt und beliebt.

Hans Scheibner erhält die Auszeichnung am Donnerstag, den 27. Mai 2010

Volksentscheid zur Schulreform

Amtlich: Der Volksentscheid zur Schulreform findet am 18. Juli statt

Unterlagen zur Briefabstimmung kommen automatisch ins Haus

Die amtlichen Abstimmungsunterlagen für den Volksentscheid am 18. Juli 2010 über die Schulreform werden ab heute verschickt und sollen bis zum 5. Juni 2010 bei den  1.259.875 Abstimmungsberechtigten eintreffen. Sofort nach Eingang können sie für die Briefabstimmung genutzt werden. Die Abstimmungsberechtigten brauchen also nicht bis zum Abstimmungstag zu warten, der in den Sommerferien liegt. Das gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß bekannt, nachdem der Senat heute den Abstimmungstag förmlich auf den 18. Juli festgelegt hat. „Volksentscheid zur Schulreform“ weiterlesen