Schulreform Volksentscheid in Hamburg – genaue Zahlen


Vorlage der Volksinitiative erfolgreich

Der Senat hat heute das endgültige Zahlenwerk und damit das Ergebnis des Volksentscheids vom 18. Juli 2010 förmlich festgestellt. Gegenüber dem vom Landesabstimmungsleiter am Abend des Abstimmungstages bekannt gegebenen vorläufigen Ergebnis haben sich die Zahlen nur sehr geringfügig geändert.

Die Vorlage der Volksinitiative „Wir wollen lernen!“ – für den Erhalt des Elternwahlrechts in Klasse 4 und der weiterführenden Schulen ab Klasse 5“ hat 276.416 Ja-Stimmen gegenüber 200.076 Nein-Stimmen und damit deutlich mehr als die erforderliche Zahl von 247.335 Ja-Stimmen (einem Fünftel der Wahlberechtigten der vorangegangenen Bürgerschaftswahl) erhalten.

Die Vorlage der Bürgerschaft „Für eine besseres Schule“ hat mit 217.969 Ja-Stimmen und 261.106 Nein-Stimmen mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen erhalten.

Damit wurde durch den Volksentscheid die Vorlage der Volksinitiative „’Wir wollen lernen!“ angenommen, die Vorlage der Bürgerschaft „Für eine bessere Schule“ wurde nicht angenommen.

Weitergehende Tabellen und interaktive Karten finden Sie im Internet unter www.statistik-nord.de.

Blitzmeldung: Kultursenatorin Karin von Welck soeben zurückgetreten

Mit folgenden Worten erklärt die Kultursenatorin ihren Rücktritt:

Hiermit erkläre ich, dass ich zur anstehenden Neuberufung des Senats am 25. August nicht mehr als Senatorin zur Verfügung stehen werde.

Bürgermeister Ole v. Beust hat mich 2004 als Kultursenatorin und 2008 als Senatorin für Kultur, Sport und Medien in seinen Senat berufen. Der heutige Rücktritt des Bürgermeister ist eine Zäsur und für mich der richtige Zeitpunkt, aus der Politik auszuscheiden. Christoph Ahlhaus, den ich besonders schätze und der als zukünftiger Bürgermeister vorgeschlagen ist, wünsche ich für seine Aufgabe alles Gute und viel Erfolg. „Blitzmeldung: Kultursenatorin Karin von Welck soeben zurückgetreten“ weiterlesen

Hamburg fördert kleine Musiklabel

Um die Musikproduktion in Hamburg zu stärken, vergibt die Behörde für Kultur, Sport und Medien ab sofort Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro an kleinere Musiklabels. Die Förderung wurde im engen Dialog mit der Musikbranche ausgearbeitet und gilt für den eigentlichen Produktionsprozess oder den Bereich Marketing/Promotion. Die Anträge können ab sofort gestellt werden. „Hamburg fördert kleine Musiklabel“ weiterlesen

Neue Schiffe auf dem Weg zum Gazastreifen

Schiffe aus verschiedenen Ländern, darunter Iran, Libanon und Deutschland, sind auf dem Weg zum Gazastreifen, um die israelische Seeblockade gegen dieses Gebiet zu brechen. Der Gazastreifen befindet sich seit 2007 in der Hand der radikalislamischen Hamas, die vom Iran unterstützt wird.[1]

Israel betrachtet Konvois auf dem Weg zum Gazastreifen als Sicherheitsrisiko. Die Hamas arbeitet auf Hochtouren daran, Raketen und anderes Waffenmaterial in den Gazastreifen zu schmuggeln.[2] Ein Hafen im Gazastreifen würde „ein enormes Sicherheitsrisiko für Israel darstellen“, sagte Yuval Diskin, Leiter der israelischen Sicherheitsdienste.[3] „Neue Schiffe auf dem Weg zum Gazastreifen“ weiterlesen

„Eliteschule des Fußballs“ in Hamburg

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat seine Auszeichnung „Eliteschule des Fußballs“ erstmals nach Hamburg verliehen. Die Gesamtschule Am Heidberg und das Gymnasium Heidberg erhielten die Auszeichnung gemeinsam aufgrund ihrer hervorragenden Förderung der sportlichen und schulischen Ausbildung von Jugendnachwuchsspielerinnen und -spielern in Kooperation mit Vereinen und dem Hamburger Fußball-Verband (HFV).   Bildungssenatorin Christa Goetsch, der DFB-Vizepräsidentin Hannelore Ratzeburg, des DFB-Vizepräsidenten Dr. Hans-Dieter Drewitz sowie des HSV-Sportchefs Bastian Reinhardt überbrachten Grußworte. „„Eliteschule des Fußballs“ in Hamburg“ weiterlesen

„Helden des Alltags“ gesucht

Ab sofort sind Vorschläge für den Deutschen Engagementpreis möglich!
Noch bis zum 31. Juli haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, engagierte Menschen oder Institutionen und Unternehmen für eine besondere Auszeichnung vorzuschlagen: den Deutschen Engagementpreis, der für herausragenden Einsatz im Sinne des Gemeinwohls verliehen wird. Ziel des Preises ist es, freiwilliges Engagement in der Öffentlichkeit sichtbarer zu machen und den „Helden des Alltags“ zu zeigen, wie wichtig ihr Einsatz für die Gesellschaft ist. Eine Jury mit Vertretern aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kirche, Gesellschaft, Sport und Medien entscheidet im Herbst über die Gewinner. „„Helden des Alltags“ gesucht“ weiterlesen

Der neue Personalausweis kommt!

Freitag, den 4. Juni 2010 – wir werden ihn erinnern!

Der Bundesrat wird den Weg frei machen für den neuen Personalausweis im Scheckkartenformat. Die zur Abstimmung vorliegende Personalausweisverordnung schafft die rechtlichen Grundlagen für die Bestimmung der Muster der Ausweise und regelt letzte technische Einzelheiten. Neu im Personalausweis wird ein Computer-Chip im Inneren der Karte sein, der eine Online-Ausweisfunktion enthält. Damit kann sich künftig jeder Bürger im Internet ausweisen und schnell, einfach und sicher Kontakte mit Behörden und Unternehmen im Internet abwickeln. Die neue Ausweiskarte kann aber auch wie bisher als einfacher Sichtausweis verwendet werden, denn die Nutzung aller neuen elektronischen Funktionen ist freiwillig. Der neue Ausweis ist ab dem 1. November 2010 nach Antrag bei den Bezirksämtern erhältlich. Eine Umtauschpflicht vor dem Ablauf der Gültigkeit des bisherigen Ausweises besteht nicht. Alle alten Personalausweise behalten ihre Gültigkeit bis zu ihrem Ablaufdatum.

Quelle: Senat

Google Street-View Fahrzeug in Hamburg überprüft

WLAN-Scanning durch Google – Überprüfung hat begonnen

Auf Anforderung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, hat Google eine detaillierte Überprüfung des Computersystems zugelassen, das in den Street-View-Fahrzeugen auch zur Erfassung von WLAN eingesetzt wurde. Dabei konnten die Datenverarbeitungsprozesse im Wesentlichen nachvollzogen und die beteiligte Software ausgewertet werden.

Die Prüfungen fanden auf dem Computersystem an Bord eines Street-View-Fahrzeugs statt und ermöglichten einen weitgehend authentischen Blick auf den Produktivbetrieb. Die Erfassung von WLAN-Netzen wurde in einem geschützten Umfeld in einer Testsituation simuliert. „Google Street-View Fahrzeug in Hamburg überprüft“ weiterlesen

Erste deutsche „Brand Academy“ in Hamburg

Der Hamburger Senat hat heute die private „Brand Academy – Hochschule für Design und Kommunikation“ staatlich anerkannt. Die neue Fachhochschule wird ihren Studienbetrieb zum Wintersemester 2010/2011 mit den zwei Bachelor-Studiengängen „Markenmanagement“ und „Markendesign“ aufnehmen. Die „Brand Academy“ wird die erste staatlich anerkannte private Fachhochschule in Deutschland sein, die sich schwerpunktmäßig und interdisziplinär dem Themenbereich „Marke“ (englisch: brand) widmet. Die Anerkennung gilt zunächst befristet für fünf Jahre.

Während der Studiengang „Brand Design“ (Markendesign) seinen Schwerpunkt auf die kreativen und gestalterischen Aspekte von Markenentwicklung und Markenpflege legt, fokussiert sich der Studiengang „Brand Management“ (Markenmanagement) auf die betriebswirtschaftlichen, marktbezogenen und kommunikativen Aspekte. Brand Designer entwickeln visuelle / sensorische Konzepte für Marken und setzen diese um. Brand Manager managen Marken mit der Zielsetzung, die Marke und ihre dazugehörigen Produkte von der Konkurrenz unterscheidbar zu machen. Beide Handlungsbereiche sind dabei eng miteinander verzahnt. „Erste deutsche „Brand Academy“ in Hamburg“ weiterlesen