Die Auswärtige Presse e.V.

Von Johanna Renate Wöhlke

Verband der deutschen Konzertdirektionen e.V. unterliegt im Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg

Es ist die Zeit der Konzerte und des kulturellen Erlebens an festlichen Tagen. Wir machen uns hübsch – vielleicht auch nicht – und gehen ins Theater, ins Konzert. Erwartungsvoll und in festlicher Stimmung nehmen wir unsere Plätze ein. Unsere Gedanken sind beim Gestern und Heute. Sie kreisen um das Schöne und Gute, wahrscheinlich. Wir erwarten Anregendes und auch Aufregendes. Vielleicht verlangt die Seele – man erwarte an dieser Stelle keine Defnition von Seele – vielleicht also verlangt die Seele danach, gestreichelt zu werden. (weiterlesen …)

Von Senat Hamburg

Der Hamburger Senat will die Rahmenbedingungen für die Medienwirtschaft in Hamburg weiter verbessern. Das ist eines der Ergebnisse des Hamburger Mediendialoges, der am Montag und Dienstag in der Hansestadt stattfand. Der Senat werde „stärkere Anstrengungen unternehmen, um den Medienstandort Hamburg zu unterstützen und auszubauen“, sagte Scholz bei einem Senatsempfang anlässlich des Mediendialogs. Ziel des Senats sei es, Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen sich die Branchen weiterhin in Hamburg entfalten können. Als Ziele der Hamburger Medienpolitik nannte Scholz sowohl den Ausbau der Ausbildung als auch die Weiterentwicklung der Qualifizierungsmöglichkeiten in den Berufen der Medien- und Kreativbranche. Die Teilnehmer des Mediendialoges sprachen sich für eine offene und ehrliche Debatte über Chancen und Risiken persönlicher Daten im Netz aus. Verbände der Medien- und Werbewirtschaft verabschiedeten eine „Hamburger Erklärung zur kommerziellen Kommunikation in Onlinemedien“ (zum Download unter: www.mediendialog-hamburg.de). Darin verpflichten sich die Verbände, branchenübergreifend eine umfassende Selbstregulierungsinitiative zu entwickeln, um den Interessen des Datenschutzes bei der Onlinewerbung gerecht zu werden. (weiterlesen …)

Von Johanna R. Wöhlke

Hamburg bewirbt sich als Fairtrade-Stadt

Hamburg bewirbt sich als Fairtrade-Stadt und soll damit bald Teil einer weltweiten Bewegung von rund 1000 Fairtrade-Towns angehören. Über 30 solcher Städte gibt es mittlerweile in Deutschland, viele andere stehen derzeit in den Startlöchern: so auch Hamburg. Der Bevollmächtigte beim Bund und Staatsrat für auswärtige Angelegenheiten, Carsten-Ludwig Lüdemann, wird am Dienstag, 25. Januar 2011 die offizielle Bewerbungsmappe Hamburgs für den Titel „Fairtrade-Stadt“ an Kathrin Bremer von TransFair e.V. überreichen und sich bei dieser Gelegenheit für das große persönliche Engagement der Steuerungsgruppe bei der vorbereitenden Mitwirkung persönlich bedanken. Nach Prüfung der Unterlagen soll Hamburg der Titel durch TransFair e.V. offiziell verliehen werden. (weiterlesen …)

Vier Wochen nach Einführung der Umwelttaxis in Hamburg haben bereits 122 Taxis das Umweltsiegel erhalten. Hierbei handelt es sich um 16 Taxis mit Gasantrieb, 69 Taxis mit kombiniertem Gas-/Benzinantrieb, ein Taxi mit Hybridantrieb, ein Taxi mit Benzinantrieb und 35 Taxen mit Dieselantrieb. Damit sind von den Anfang 2010 insgesamt 130 gemeldeten emissionsarmen Taxis in Hamburg fast alle als Umwelttaxi ausgezeichnet. Bis Jahresende rechnet die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt mit mindestens 150 Anmeldungen, da die Taxiunternehmer bei Neuanschaffungen verstärkt auf eine klimafreundliche Taxiflotte setzen. (weiterlesen …)

Widerspruchszahlen zu Google Street View: Akzeptanz für Opt-Out-Verfahren in den Ballungszentren

Zur Veröffentlichung der Widerspruchszahlen der 20 größten Städte durch Google nimmt der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, wie folgt Stellung:

„Nach Auskunft von Google liegt die Widerspruchsquote der Haushalte in den 20 größten Städten der Bundesrepublik bei nahezu 3%. Die Zahl bezieht sich auf ca. 8,5 Millionen Haushalte, also auf weniger als ein Viertel der insgesamt über 40 Millionen Haushalte in Deutschland. Die Zahl von immerhin 245.000 Widersprüchen in diesem Bereich zeigt, dass in den Ballungszentren die Bürgerinnen und Bürger von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch gemacht und damit ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt haben. (weiterlesen …)

Im Zuge der Verhandlungen über die Einführung des Internetdienstes Google Street View in Deutschland hat sich Google im letzen Jahr dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gegenüber schriftlich zur Gewährleistung eines Vorab-Widerspruchsrechts für Bürgerinnen und Bürger bekannt. Dies ist die Grundlage dafür, dass jeder Einzelne selbst darüber entscheiden kann, ob die ihn betreffenden Ansichten im Internet verfügbar sein sollen oder nicht. Dies gilt für die Ansichten von Häusern und Grundstücken, aber auch für die Abbildung von Personen und Kfz, soweit deren Standort bei den Kamerafahrten bekannt war. (weiterlesen …)

Vorlage der Volksinitiative erfolgreich

Der Senat hat heute das endgültige Zahlenwerk und damit das Ergebnis des Volksentscheids vom 18. Juli 2010 förmlich festgestellt. Gegenüber dem vom Landesabstimmungsleiter am Abend des Abstimmungstages bekannt gegebenen vorläufigen Ergebnis haben sich die Zahlen nur sehr geringfügig geändert.

Die Vorlage der Volksinitiative „Wir wollen lernen!“ – für den Erhalt des Elternwahlrechts in Klasse 4 und der weiterführenden Schulen ab Klasse 5“ hat 276.416 Ja-Stimmen gegenüber 200.076 Nein-Stimmen und damit deutlich mehr als die erforderliche Zahl von 247.335 Ja-Stimmen (einem Fünftel der Wahlberechtigten der vorangegangenen Bürgerschaftswahl) erhalten.

Die Vorlage der Bürgerschaft „Für eine besseres Schule“ hat mit 217.969 Ja-Stimmen und 261.106 Nein-Stimmen mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen erhalten.

Damit wurde durch den Volksentscheid die Vorlage der Volksinitiative „’Wir wollen lernen!“ angenommen, die Vorlage der Bürgerschaft „Für eine bessere Schule“ wurde nicht angenommen.

Weitergehende Tabellen und interaktive Karten finden Sie im Internet unter www.statistik-nord.de.

Mit folgenden Worten erklärt die Kultursenatorin ihren Rücktritt:

Hiermit erkläre ich, dass ich zur anstehenden Neuberufung des Senats am 25. August nicht mehr als Senatorin zur Verfügung stehen werde.

Bürgermeister Ole v. Beust hat mich 2004 als Kultursenatorin und 2008 als Senatorin für Kultur, Sport und Medien in seinen Senat berufen. Der heutige Rücktritt des Bürgermeister ist eine Zäsur und für mich der richtige Zeitpunkt, aus der Politik auszuscheiden. Christoph Ahlhaus, den ich besonders schätze und der als zukünftiger Bürgermeister vorgeschlagen ist, wünsche ich für seine Aufgabe alles Gute und viel Erfolg. (weiterlesen …)

Soeben hat Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust seinen Rücktritt erklärt. Auch Kultursenatorin Karin von Welck wird ihr Amt aufgeben.

Um die Musikproduktion in Hamburg zu stärken, vergibt die Behörde für Kultur, Sport und Medien ab sofort Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro an kleinere Musiklabels. Die Förderung wurde im engen Dialog mit der Musikbranche ausgearbeitet und gilt für den eigentlichen Produktionsprozess oder den Bereich Marketing/Promotion. Die Anträge können ab sofort gestellt werden. (weiterlesen …)