Von Johanna R.Wöhlke
Im Bundesanzeiger Verlag erscheint eine monatliche Broschüre, der „Gesetzgebungskalender“. Er enthält die Änderungen des Bundesrechtes auf einen Blick. Auf einen Blick? Das bedeutet schauen, aber bedeutet es auch verstehen? Nein, das bedeutet es nicht, aber: Vielleicht sollten wir als Bürger uns einmal so einen aktuellen Kalender einfach nur vor Augen führen lassen. Was und woran arbeiten Volksvertreter und Regierung in Berlin?
Liebe Leser und Leserinnen, verstehen Sie die folgende aktuelle Aufzählung von Gesetzesvorhaben als das, was sie ist: den Versuch einer Balance zwischen Verstehen und Nichtverstehen in der Komplexität einer parlamentarischen Demokratie, den Versuch einer ernsthaften Balance zwischen Notwendigkeit und Überfluss, den Versuch einer ganz normalen Bürgerin, ihren Staat und ihre Gesellschaft in ihren Stärken und Schwächen wahrzunehmen. Ganz einfach. Ohne zu belehren, ohne zu kritisieren, ohne Besserwisserei. Continue reading „Gesetze, Gesetze, Gesetze“
